Vom Kommunisten-Gegner zum Berlusconi-Gegner

Italien trauert um früheren Staatspräsidenten Oscar Luigi Scalfaro

Von Tanja Schultz

ROM, 31. Januar 2012 (Vaticanista).- Italien, ein Land mit zwei Gesichtern. Wenn auf der von den Auslandsmedien bevorzugten Seite zweifellos der skandalumwitterte Unternehmer und Autokrat Silvio Berlusconi herab grinst, so darf man auf die andere Seite des doppelten Januskopfes das würdige Gesicht eines eisernen Verteidigers der demokratischen Verfassung setzen, nämlich das des Oscar Luigi Scalfaro. Der frühere Staatspräsident steht für das „andere Italien“, das weniger bekannte vielleicht, fernab der Schlagzeilen.

Scalfaro verstarb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 93 Jahren in seiner römischen Wohnung. Mit ihm endet eine Generation von Politikern in Italien, die die Geschichte der Republik mitgeschrieben haben. Es war vor allem eine Politikergeneration, für die Gesetzestreue, Ehrlichkeit und Pflichterfüllung ein moralischer Imperativ war. Giorgio Napolitano, aktueller Staatschef, würdigte am Montag seinen persönlichen Freund als „Beispiel von Kohärenz und moralischer Integrität, der dem Staat große Verdienste erwiesen hat.“ Das sind sicherlich keine zum traurigen Anlass herunter gespulte Floskeln. Der nur sieben Jahre jüngere Napolitano hat seine politische Karriere in denselben Dezennien nach dem Zweiten Weltkrieg gemacht. Beide haben am Aufbau der Republik mitgewirkt. Dass sie aus entgegen gesetzten politischen Lagern kamen, Scalfaro aus dem konservativ katholischen der Democrazia Cristiana, Napolitano hingegen aus der kommunistischen Partei, tat ihrer über die gemeinsamen Jahre gewachsenen Freundschaft keinen Abbruch. Geeint hat die beiden „Gentlemen“ ihre Überzeugung als Gegner des Faschismus und als Juristen der Respekt vor dem Gesetz als Voraussetzung für ein ziviles Zusammenleben. Vor dem Hintergrund der von der heutigen politischen Kaste vorgelebten Delegitimierung des Gesetzes und deren Vertreter erscheinen die beiden Staatsmänner als Relikte längst vergangener Zeiten.

Der 1918 in Novara als Sohn eines Kalabresen und einer piemontesischen Mutter geborene Scalfaro bezeichnete sich selbst als ein Kind der „Einheit Italiens“. Für die nationale Einheit setzte er sich später, als die Partei der Lega Nord mit ihren separatistischen Forderungen auf der politischen Schaubühne auftritt, verstärkt ein.

Sein Name ist unweigerlich mit der mächtigen Nachkriegspartei der Democrazia Cristiana (DC) verbunden, die für fünfzig Jahre die Geschicke des Landes bestimmte. Der ehemalige Richter, der 1946 erstmals für die DC antrat, wurde in die verfassungsgebende Versammlung gewählt. Die Erfahrung, an der Niederschrift der ersten demokratischen Verfassung Italiens beteiligt gewesen zu sein, prägte sein Verhältnis zum Staat und insbesondere seine Auffassung von der Rolle des Staatsdieners entscheidend.

Ebenso wichtig war seine jugendlicher Kampf in der Azione Cattolica, überhaupt sein tief verwurzelter Glaube, der für sein Handeln im Beruf als auch im Privatleben stets eine ethische Richtschnur war. Als Parlamentarier und Anhänger Mario Scelbas vertrat er den konservativen katholischen Flügel der Partei, der sich während des Kalten Krieges als antikommunistisch definierte. Seine politische Linie war moderat, nur in Fragen der christlichen Moral trat er als glühender Verteidiger derselben auf. So kämpfte er gegen die Einführung der Scheidung 1970. Für ihn war die Familie etwas unauflöslich Sakrales: Obwohl er seine Frau sehr früh verlor, die bei der Geburt des ersten Kindes starb, hat er nie wieder geheiratet. In der Öffentlichkeit zeigte er sich nur in Begleitung von Tochter Marianna, die ein Leben lang an seiner Seite blieb. Das trug ihr den Spitznamen „First Lady“ ein.

Scalfaros Karriere bekam Aufwind während der Regierung von Bettino Craxi, als er von 1983 bis 1987 das Amt des Innenministers bekleidete. Nach einem kurzen Interim als Präsident der Abgeordnetenkammer und des Senats kulminierte sie schließlich 1992 im Amt des Staatspräsidenten.

Es waren die schwierigen Jahre von „Mani pulite“, der juristischen Untersuchungen gegen Korruption, Amtsmissbrauch und illegale Parteifinanzierung, die das Ende der Democrazia Cristiana einleitete und zum Zusammenbruch des alten politischen Parteiensystems führte. Gleichzeitig wurde der Staat von der Mafia bedroht. Die Ermordung der zwei Symbolfiguren des Kampfes gegen das organisierte Verbrechen, die Staatsanwälte Giovanni Falcone und Paolo Borsellino, war eine offene Kriegserklärung. Kurz darauf, 1993, stieg Silvio Berlusconi mit der Gründung der Partei Forza Italia aktiv in die Politik ein. Es gelang ihr in Kürze, das von den Christdemokraten hinterlassene Machtvakuum aufzufüllen und im darauffolgenden Jahr Regierungspartei zu werden.

Scalfaro betrachtete es als seine Aufgabe, das damalige äußerst labile Italien von der ersten in die sogenannte zweite Republik zu steuern. Der von dem aufsteigenden Stern Berlusconi präsentierte Typ des medialen Politikers sowie die Einführung von Marketingideen in die Politik widerstrebten dem Vertreter der alten Garde von Anfang an. Dass der Selfmademan es mit den Gesetzen nicht so genau nahm, kam dann noch hinzu. In der maximalen Ausschöpfung seiner Befugnisse als Staatsoberhaupt weigerte er sich, Cesare Previti zum Justizminister zuzulassen. Gegen den Vertrauensanwalt Berlusconi liefen damals Ermittlungen wegen Beziehung zur Mafia. Scalfaros Vorsicht erwies sich später als weise: Previti ist heute rechtskräftig verurteilt. Und als Berlusconi von der Lega Nord im Dezember 1994 zum Rücktritt gezwungen wurde, schrieb Scalfaro keine Neuwahlen aus, wie von Berlusconi gefordert, sondern konnte eine technische Regierung mit einer neuen Mehrheit im Parlament bis zum Ende der Legislaturperiode auf die Beine stellen.

Scalfaro zeigte Zivilcourage und Biss. Als er 1993 selbst der Veruntreuung von Geldern und Bestechlichkeit während seiner Amtszeit als Innenminister (1983-87) beschuldigt wurde, verteidigte er sich mutig in einer Fernsehansprache („io non ci sto“) und konnte die Anklage als politische Intrige gegen ihn entlarven.

Nach Beendigung der siebenjährigen Amtszeit wurde Scalfaro 1999 zum Senator auf Lebenszeit ernannt. Wie auch seinen Vorgängern wurden ihm ein Büro im Senatspalast nebst Privatsekretär zur Verfügung gestellt. Als geistig reger Einundachzigjährige begann er eine neue Phase politischer Aktivität, in der er landesweit Vorträge über die Bedeutung der Verfassung hielt und die Arbeit der Staatsanwälte verteidigte. Besonders am Herzen lag ihm die politische Bildung und Förderung von engagierten jungen Katholiken. Zu seinen propagierten Idealen gehören nicht nur der Glaube an die Notwendigkeit eines demokratischen Ordnungsgefüges, sondern auch strikte Ablehnung von Krieg und Gewalt. Gleichgesinnte fand er eher im katholischen Lager der links-liberalen Partei von Walter Veltroni, des Partito Democratico und der jüngst gegründeten Alleanza per Italia von Francesco Rutelli.

Scalfaros unermüdlicher Kampf gegen die „Berlusconi-Kultur“, die schließlich eine vollkommen neue Generation von Politikern hervorgebracht hat, hat seine letzten Lebensjahre bestimmt. Ungezählt sind die Gefolgsleute und Minister des Medienmoguls, gegen die wegen mafiöser Machenschaften oder Korruption ermittelt wird oder die aus dem politischen Nichts stammen und nur rhetorische, jedoch keine fachlichen Kompetenzen aufweisen. Man denke nur an die blutjunge ehemalige Ministerin für Gleichberechtigung Mara Carfagna, die als sexy Pin-up-girl und Tänzerin in den Shows der Berlusconi-Fernsehkanäle angefangen hat. Scalfaro machte nie einen Hehl aus seiner Verachtung für den Emporkömmling und seine Entourage. Im Gegenzug hat sich Berlusconi über seinen Hof-Panegyriker Vittorio Feltri, Direktor der Tageszeitung Il Giornale, entsprechend gerächt. Selbst im Nachruf konnte dieser es nicht unterlassen, den würdigen Staatsdiener als bigotten, kleingeistigen Katholiken zu beschreiben, der vom Antikommunisten zum Linken mutiert sei. „Kommunist“ ist für Berlusconi ein geflügeltes Schimpfwort für Staatsanwälte und Richter, die ihn mit dem Gesetzesbuch verfolgen, genauso wie für politische Widersacher oder Kritiker.

Scalfaro wollte kein Staatsbegräbnis. Die Trauerfeierlichkeiten fanden am Montag im privaten Rahmen in der Basilika Santa Maria di Trastevere statt, seiner Lieblingskirche. Für eine letzte Ehrerweisung wurde zuvor der Sarg in dem benachbarten Zentrum von Sant’Egidio aufgebahrt. Anstatt eines seines Rangs angemessenen Blumengestecks, zierte den Sarg nur ein kleiner Strauß feuerroter Pfefferschoten. Bescheiden klein, aber feurig wie sein Idealismus und scharf wie sein Verstand.

 

 

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